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Meldungen aus dem Kreis


"Mehr Bass für deine Stadt"

"Endlich geht mal was!" war das gestrige Fazit der Jugendlichen in Parchim. Mit Graffiti, Musik, Getränken und Gesprächen veranstalteten wir unter dem Motto "Mehr Bass für deine Stadt" auf der Parchimer Skaterbahn eine lockere Runde. Die nächsten finden in Ludwigslust statt. Weiterlesen


8. Mai - Tag der Befreiung

Der 8. Mai 1945 ist für uns ganz klar eins: ein Tag der Befreiung vom Faschismus in Deutschland. Auch in diesem Jahr gedachten wir u.a. in Raben Steinfeld und in Sternberg der Opfer von Krieg und Vertreibung. Außerdem pflegten wir traditionell Gedenkstätten der Todesmärsche aus den Konzentrationslagern im Landkreis und gedachten so der... Weiterlesen


DIE LINKE würdigt das Ehrenamt

Der jährlichen Einladung von Jacqueline Bernhardt, Dietmar Bartsch und der Ludwigsluster Stadtvertretung zum Empfang des Ehrenamtes waren mehr als 60 Vertreter aus Vereinen und Verbänden, Beiräten der Stadtvertretung, Wirtschaft und Politik gefolgt. Weiterlesen

Meldungen aus dem Land


Exzellenzinitiative – Elitenförderung zulasten des Ostens

Zu der Freitag vorgestellten Förderentscheidung zur Exzellenzinitiative des Bundes erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Deutschland geht mit großen Schritten in Richtung Zwei-Klassen-Hochschulen. Auf der eine Seite die großen Namen mit viel Renommee, die finanziell und personell gut aufgestellt sind. Auf der... Weiterlesen


Hygienemängel bei der JVA Bützow anscheinend doch größer als bisher angenommen

In Auswertung der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Hygienemängel an der JVA Bützow“ (Drs. 7/3836) erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die Antwort auf die kleine Anfrage bestätigt im Großen und Ganzen die hygienischen Missstände im Hafthaus B der JVA Bützow. Anders als jedoch noch im... Weiterlesen


DIE LINKE will Aufforstungsprogramm des Landes

DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern will ein massives Aufforstungsprogramm für das Land. Gegenwärtig besitzt Mecklenburg-Vorpommern lediglich eine Waldfläche von etwa 588.000 Hektar und rangiert damit bundesweit an vorletzter Stelle. Die Wälder sind zudem häufig nicht miteinander verbunden. Es gibt rund 22.000 Waldinseln. Durch Witterungsextreme sind... Weiterlesen


„Selber Vielfliegen auf Staatskosten und andere zur Kasse bitten." DIE LINKE. kritisiert Doppelmoral der Bundesumweltministerin

Laut einem Bericht des RedaktionsNetzwerk Deutschland haben die Mitarbeiter des Bundesumweltministeriums im Jahr 2018 über 3.000 Dienstreisen mit dem Flugzeug unternommen. Im Jahr 2019 waren es bislang über 1.700 Flüge. Im gleichen Atemzug verlangte die Bundesumweltministerin Svenja Schulze vor kurzem eine Verteuerung von Inlandsflügen. Dies... Weiterlesen


Ökologische Alternativen fördern: Bahntickets günstiger machen!

Zum Vorschlag der Bundesumweltministerin Svenja Schulze, Flugreisen teurer zu machen, erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: Wer den CO2-Ausstoß reduzieren möchte, muss das sozial verträglich machen und klare Alternativen benennen. Dazu gehört auch, die Preise für Bahntickets deutlich zu... Weiterlesen


Gerichtsentscheid zu „Nordkreuz“ kaum nachvollziehbar

Zur Entscheidung des Amtsgerichtes Bonn, der Ausschluss von vier Reservisten, die der rechtsextremen „Nordkreuz“-Gruppe angehören, sei nicht rechtskonform, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Wenn die Mitgliedschaft in einer Vereinigung, deren Ziel es ist, politische Gegner zu ermorden und den demokratischen... Weiterlesen


Bayern macht es vor – Wann folgt Mecklenburg-Vorpommern?

In Bayern soll der eigenverantwortliche Unterricht im Rahmen des Vorbereitungsdienstes verringert werden. Dazu erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Bayern haben es erkannt und machen den ersten Schritt. Vorbereitungsdienst ist Ausbildung und keine kostengünstige Möglichkeit, Lücken im... Weiterlesen


Öffentliches WLAN ohne Wartung funktioniert nicht

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Potenzielle WLAN-Standorte in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 7/3800) erklärt die digitalisierungspolitische Sprecherin, Eva-Maria Kröger: Nach wie vor ist M-V an touristischen Hotspots mit öffentlichem WLAN unterversorgt. Nun sollen nach dem Willen der Landesregierung 234 neue WLAN-Netze an... Weiterlesen


Linksfraktion begrüßt Impfpflicht bei Masern

Zu dem heute im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf für eine Impfpflicht gegen Masern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Die Linksfraktion begrüßt den Beschluss der Bunderegierung, eine Impfpflicht gegen Masern einzuführen. Wir sehen in ihr die Wahrnahme von... Weiterlesen


Bauingenieur*innen braucht das Land!

Zum Vorschlag des Ingenieurrates M-V bezüglich des Bauingenieur*innen-Mangels im Land erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „M-V braucht jährlich neue 110-120 Bauingenieur*innen. Davon stellt die Hochschule Wismar als letzter verbliebender Ausbildungsstandort im Jahr ca. 50 Bachelor-Absolvent*innen bereit, von... Weiterlesen


Die Bugwelle nicht besetzter Lehrerstellen wird immer größer

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drs. 7/3681erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Im zurückliegenden Schuljahr konnten mehr als 200 Stellen von Lehrkräften nicht besetzt werden. Das ist maßgeblich das Ergebnis des zögerlichen Umgangs der Landesregierung mit dem... Weiterlesen


Lehramtsstudium in M-V: Ein kaputter Reifen lässt sich nicht aufpumpen

Zur Ankündigung von Bildungsministerin Bettina Martin, zusätzliche Studienplätze in den Lehramtsstudiengängen einzurichten, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Mehr als 60 Prozent aller Lehramtsstudierenden brechen ihr Studium ab. Diese Tatsache mit ihren katastrophalen Folgen ist seit... Weiterlesen


Bürgerbeauftragter hat Recht: Qualität in der Kindertagesförderung verbessern!

Zur Halbjahresbilanz des Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Matthias Crone, erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Der Bürgerbeauftragte stellt fest, dass die Qualität in der Kindertagesförderung verbessert werden muss. Vor allem die Qualität der Betreuung bei... Weiterlesen


Zweierlei Maß bei Fördermitteln für Feuerwehren?

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage  „Fördermittelvergabe im Bereich des Strategiefonds für Feuerwehren“ (Drs. 7/36/70) erklärt die kommunal- und finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: Alle Wehren und Gemeinden müssen einen gleichberechtigten Zugang zu  Fördermitteln haben – das ist mit der offenbar... Weiterlesen


Zukunftsfähige Krankenhausversorgung - Landesregierung muss aus dem Knick kommen!

Anlässlich der heute von der Bertelsmann Stiftung veröffentlichten Studie "Zukunftsfähige Krankenhausversorgung" erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag M-V, Torsten Koplin: "Die Landesregierung muss ihrer Verantwortung gerecht werden und eine zukunftsfähige Krankenhausversorgung sichern. Dazu muss der... Weiterlesen


Forderung der Kriminalbeamten ernst nehmen – Ombudsstelle Polizei schaffen!

Zu den Äußerungen aus dem Bund Deutscher Kriminalbeamter erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion M-V, Peter Ritter: „Die Linksfraktion begrüßt außerordentlich, dass sich der Landesverband MV des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) Sorgen um die innere Verfasstheit  der Landespolizei macht und Lösungsvorschläge unterbreitet. Ein... Weiterlesen


Was sind Parlamentsbeschlüsse in M-V wert?

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 7/3781erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Erneut ignoriert die Landesregierung den ausdrücklichen Willen des Parlaments. Nach 18 Monaten ist der Beschluss des Landtages, Nachreichfristen für Referendare in der... Weiterlesen


CO2-Steuer: DIE LINKE warnt vor sozialen Verwerfungen

„Wir unterstützen die Bemühungen, den CO2-Verbrauch zu reduzieren. Die CO2-Steuer aber, würde vor allem kleine und mittlere Einkommen belasten. Das ist unsozial.“, so der Landesvorsitzende Torsten Koplin. Nach den Plänen von Sachverständigen der Bundesregierung sollen vor allem Diesel und Benzin teurer werden. Das sieht DIE LINKE mit Blick auf die... Weiterlesen


Verheerende Zahlen belegen erneut: Azubi-Ticket muss her!

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drs. 7/3782 erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die vor einigen Tagen vom Bildungsministerium im Bildungsausschuss vorgelegten Zahlen zu den Fahrtkostenzuschüssen waren mehr als ernüchternd. Aber die Antwort auf meine Kleine... Weiterlesen


Kaum Juristennachwuchs in M-V

Besorgt zeigen sich die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt, und der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion, Karsten Kolbe, angesichts der in der Antwort auf die Kleine Anfrage „Ergebnisse Erste juristische Prüfung 2018“ (Drs.:7/3724) mitgeteilten Zahlen. „Der Justiz in Mecklenburg-Vorpommern geht der Nachwuchs... Weiterlesen