Diese Website verwendet Cookies.
Skip to main content

Soll DIE LINKE ein bedingungsloses Grundeinkommen fordern?

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) klingt utopisch: Jede und Jeder soll einen festen Betrag jeden Monat auf sein Konto bekommen. Ohne Antrag, ohne Arbeit, ohne Bedürftigkeitsprüfung. Und zwar soviel, dass der Betrag über der Armutsgrenze liegt. Die Armut wäre in unserem Land mit einem Schlag abgeschafft. Das BGE soll die finanzielle Existenz und demokratische Teilhabe jedes Menschen in Würde sichern - sanktionsfrei und ohne Stigmatisierung. Es soll jene Leistungen finanziell ausgleichen, die von der Gemeinschaft noch nicht unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden. Daran bemisst sich auch die Höhe des BGE.

       Aber – wenden die Gegner*innen ein - Armut lässt sich mit viel weniger Aufwand durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung bekämpfen, für die sich gemeinsam mit der LINKEN auch Sozialverbände einsetzen. Diese würde in bedarfsdeckender Höhe an alle Menschen ausgezahlt werden, die sie brauchen. Ein BGE wäre ungerecht, weil unabhängig von -- ganz unterschiedlichen Bedarfen alle das -Gleiche bekämen – egal ob jemand in abbezahltem Eigentum wohnt oder hohe Miete zahlen muss, ob jemand fit und qualifiziert ist oder krank und erwerblos und vielleicht Sonderbedarfe hat.

    Im Parteiprogramm der LINKEN ist bislang offengelassen, ob DIE LINKE für oder gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist. Nun findet im September ein Mitgliederentscheid statt, weil die Befürworter*innen des BGE entsprechende viele Unterschriften gesammelt haben, um eine Entscheidung herbeizuführen.

    In der Partei gibt es zwei große Gruppen, die starke Befürworter*innen und starke Gegner*innen des BGE sind – und sehr viele Unentschiedene. Allerdings hat die Sozialpolitik der Partei in den zwölf Jahren seit dem Beschluss über das Erfurter Programm nicht unter der Differenz gelitten. Aus diesem Grunde und weil die Partei keine der beiden Gruppen verlieren will, plädiert der Parteivorstand dafür, es bei den Formulierungen des Erfurter Programms zu belassen und die Frage offen zu halten. Darum empfiehlt er, beim Mitgliederentscheid mit Nein zu stimmen, wobei dieses Nein keine Ablehnung des BGE bedeutet, sondern dass die Entscheidung weiter offenbleibt.

     Der Landesvorstand plant hierzu für den 27. August 2022 eine zentrale Podiumsdiskussion zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen. Die Veranstaltung wird um 10 Uhr in Rostock, Stadtteil - u. Begegnungszentrum Dierkow der Volkssolidarität (Kurt-Schumacher-Ring 160, 18146 Rostock) stattfinden. — Weitere Infos folgen.