Kreistag der Sinnlosigkeit

Der Kreistag Ludwigslust-Parchim ist gestern zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen gekommen. Beantragt wurde diese von der Fraktion Heimat & Identität.

Der Kreistag Ludwigslust-Parchim ist gestern zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen gekommen. Beantragt wurde diese von der Fraktion Heimat & Identität.

„Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE ist die Einberufung einer außerordentlichen Sitzung des Kreistages ein wichtiges demokratisches Instrument mit dem wir verantwortungsvoll umgehen sollten.“, so Andreas Sturm, der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag.

Augenscheinlich wollte die neue Fraktion dieses jedoch missbrauchen. Nachdem die Kreistagsmitglieder feststellten, dass der Kreistag für die Anträge von rechts außen nicht zuständig ist, verließen Heimat & Identität geschlossen den Sitzungssaal. Aus unserer Sicht war die ganze Sache überflüssig. Keiner der angesprochenen Punkte war von den Antragstellern zuvor in einem der Fachausschüsse des Kreistages thematisiert worden. Das wäre die erste Ebene gewesen um sich Klarheit in der Sache zu verschaffen.

Auch wir sind für einen kritischen Blick auf die Maßnahmen der Landes- und Bundesregierung. Aber Polemik und Gepolter helfen uns hier nicht weiter. Bei aller Notwendigkeit der Bemühungen zur Eindämmung der Pandemie, dürfen wir nicht aus den Augen verlieren wer in diesen Zeiten dringend Hilfe und Unterstützung benötigt. Um mit der gestrigen Sitzung zumindest eine positive Sache zu bewirken, haben wir uns dazu entschlossen unsere Aufwandsentschädigungen an die Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete in Ludwigslust und Parchim zu spenden. Beide Einrichtungen stehen derzeit unter Quarantäne.

„Uns ist zu Ohren gekommen, dass es in dieser schwierigen Situation an Spielzeug, Büchern und Bastelmaterial für die Kinder fehlt. Da möchten wir schnelle und unkomplizierte Hilfe leisten.“, so Andreas Sturm weiter.