Aufgewacht, Frau Nahles?

Simone OldenburgPressemeldungen

Zum SPD-Vorschlag, ein Bürgergeld einzuführen, erklärt Simone Oldenburg, stv. Vorsitzende der Partei DIE LINKE:


Wer jetzt noch der Sozialdemokratie glaubt, muss wirklich jahrzehntelangen Winterschlaf gehalten haben.
Bürgergeld statt Hartz IV. Das ist ein Hohn, was sich die SPD hier wagt. Bisher wurden durch sie die Menschen für dumm verkauft, jetzt für noch dümmer. Eine Partei, die Armut per Gesetz salonfähig gemacht hat, ist als Retterin der Gesellschaft schlicht unglaubwürdig. Wer Kinderarmut nicht nur in Kauf nimmt, sondern billigend in Kauf nimmt, der hat seine sozialdemokratischen Inhalte schon vor mehr als einem Jahrzehnt über Bord geworfen. Hartz IV muss weg und nicht umbenannt werden.